RisVerwaltung

Ratsinformationssystem

RisSitzung

Sitzung Gemeindevertretung am 07.05.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Eröffnung und Begrüßung

  • 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • 3. Genehmigung der Tagesordnung

  • 4. Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

  • 5. Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters am 25. Februar 2024

  • 6. Nachbesetzung der Funktion eines Schöffen des Ortsgerichtes Flieden

  • 7. Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Flieden zum 31.12.2022

  • 8. Kenntnisnahme von Über- und Außerplanmäßigen Aufwendungen

  • 8.1. Überplanmäßige Aufwendung gemäß § 100 HGO für das Rechnungsjahr 2023, Produkt 57330 Sonstige öffentliche Einrichtungen

  • 8.2. Außerplanmäßige Aufwendung gemäß § 100 HGO für das Rechnungsjahr 2024, Produkt 35110 Sonstige Soziale Hilfen und Leistungen

  • 9. Kenntnisnahme über die aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Flieden für das Haushaltsjahr 2024

  • 10. Neugründung einer IKZ im Themenfeld des Krisenmanagements

  • 11. Änderung der Gemeindegrenzen; hier: Grenzänderungsvertrag mit der Stadt Schlüchtern bzgl. der Gemeindegrenzen in den Gemarkungen Klosterhöfe sowie Höf und Haid

  • 12. 2. Änderung der Förderrichtlinie der Gemeinde Flieden für den privaten Erwerb von Wohngrundstücken und leerstehenden Altbauten durch Familien mit Kindern („Kinderbonus“)

  • 13. Satzung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts im Bereich des Umfeldes der Kirche St. Goar in Flieden

  • 14. DGH Schweben: Lärmemission

  • 15. Antrag der FDK-Fraktion vom 19.04.2024 auf Wiederaufnahme / Fortführung der Gespräche im Rahmen der Konzeptentwicklung "Wohnquartier Wendelinus"

  • 16. Anfragen der FDK-Fraktion vom 19.04.2024 zu den Punkten Stellplatzsatzung, TV-Gelände und Mehrgenerationen-Multifunktionsfläche

  • 17. Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.04.2024 zu einem barrierefreien Zugang vom seitlichen Parkplatz am Friedhof Flieden

  • 18. Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.04.2024 zum Status des privaten Investitionsvorhabens Wendelinus Quartier

  • 19. Grundstücksangelegenheiten

  • 19.1. Ankauf eines Grundstücks im Ortsteil Buchenrod über die HLG

  • 19.2. Ankauf eines Grundstücks im Ortsteil Schweben über die HLG

  • 20. Informationen aus dem Gemeindevorstand

Sitzung Gemeindevertretung am 07.05.2024

TOP Dokumente
Sidebar schließen

Sitzung Gemeindevertretung am 07.05.2024

Sitzungsdokumente
Sidebar schließen

Tagesordnungspunkt

Sidebar schließen

Digitales Verfahren

Ihre Abstimmung:

Freier Text:

Tagesordnungspunkt

Sidebar schließen

Beschlusskontrolle